Gemeinsame Sitzung von Landesvorstand und Landtagsfraktion

Titel: Vorbereitung Treffen mit LAVO (14.08)
Teilnehmer: Piratenfraktion SH, Landesvorstand SH, Koko SH, Gäste

TO-Vorschläge:

  • LQFB
  • Landes-IT
    • Umstrukturierung der Dienste
      • Zarafa wird vermutlich abgeschaltet.
      • Andere Dienste werden systematisch umstrukturiert. Richtlinie zu Diensten wird erstellt.
      • Uli schickt Liste der von der Fraktion genutzten Dienste an Landesvorstand
    • IT Planung im Landesverband http://vorstandsblog.piratenpartei-sh.de/?p=255
  • Idee zu Mandatsträger-Beiträgen
    • Patrick B. erklärt Obergrenze für Parteienfinanzierung durch Bundesverfassungsgericht.
    • Problem: Kandidaten eBay – http://www.wolfgang-dudda.de/?p=7673
    • Problem: Abgeordnete wissen noch nicht, wie viel Steuern sie zahlen müssen.
    • Erneute Diskussion etwa Januar 2013 (mit den bis dahin vorliegenden Fakten)
  • Feedback Konzepttag
  • Feedback Ponader-Besuch
    • Länderfinanzausgleich unter Landesverbänden
    • Problem: Länder sind nach Wahlkampf pleite.
  • Pause bis 20:35
  • Ergebnisse Innenausschuss (wie präsentieren?)

  • Ausschluss aus der Runde 

  • nicht-öffentlicher Teil (zwische Fraktion und LaVo)

  • Öffentlichkeit wieder hergestellt
  • KokoSH
    • Es gibt Leute die die KokoSH bezgl. Machtposition als kritisch erachten
      • Die Runde sieht es nicht so

  • AG Landwirtschaft
    • erstellt derzeit eine kleine Anfrage über ein problematisches Verfahren (Clearfields Raps)
    • Hersteller BASF schiebt HAftung auf Landwirt
    • Anfrage: Kontrollpflicht und Haftungsklärung





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