Fraktion vor Ort: Fraktionssitzung vom 1.8.2012 in Henstedt-Ulzburg

• Gentechnik,  Deutschlandtrend P: 8 %, FDP SH und Bund, Piraten in Israel gegründet, Zypern in Gründung, Island Gründung im September, Open Data Initative von Frauenhofer Institut
• Open Data http://heise.de/-1657641 – Stellungnahme: http://fraktion.piratenpartei-sh.de/piraten-wirken-opendata-portal-ab-2013-online/

2. Aktivitätenschau

Wolfgang:

• Gespräch Innnenminister
• Kennzeichnungspflicht auf unserer Linie (Richtervorbehalt), schnell anfassen. Auch Polizei aus anderen Ländern bei Einsatz in SH (Unmittelbarer Zwang).
• Polizeibeauftrager, er findet unsere Idee besser. Ansiedelung bei Bürgerbeauftragtem ist nicht sinnvoll.
• Verfassungsschutz: Kritik wurde zurückgewiesen (NSU). Arbeitet an einer kurzen Leine.

Sven: war im Urlaub

Angelika:

• Einarbeitung: Tierschutz (Rinder und Pferde). Gespräch mit Verband, der Novelle aufhalten möchte.
• Tierheime laufen über. Zu viele Katzen. Kastration?
• Abgeordnete aus anderen Piratenfraktionen Eingeladen. Frühwarnmechanismus. Mailingliste (öffentlich lesbar).

Uli:

• Treffen mit Pressesprecher (Stefan Appelius)
• MIthilfe bei Pressemitteilungen

3. Fraktionsdomain

• piraten.ltsh.de
• piratenfraktion-sh.deEinstimmig dafür
• fraktionsh.de
• fraktion-sh.de

4. Mandatsträgerabgaben

• Reaktion auf die Pressemeldungen zu freiwilligen Mandatsträgerabgaben und die weitere Handhabe bei Nachfragen seitens der Presse / gemeinsame Linie – Blog von Wolfgang heute: http://www.wolfgang-dudda.de/?p=7673
• Reaktion auf den Spiegel-Artikel vom Wochenende
• 50€ Euro Spende für Bundespressesprecher (Befristet bis zum 1. April)
• Beschluss zu Finanzierung des Pressesprechers der Bundespiraten http://fraktion.piratenpartei-sh.de/60437/

Vorbereitung des Bildungsauschusses am 09.08

• Bildungsausschuss trifft sich das erste Mal.
• Wahl der oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
• Vorstellung der Ministerin für Soziales, Gesundheit, Familie und Gleichstellung Kristin Alheit sowie ihrer Staatssekretärin Anette Langner und
• Bericht über den Stand zum Krippenausbau und zu den Verhandlungen zwischen Land und Kommunen in Sachen Konnexität
• Vorstellung der Ministerin für Bildung und Wissenschaft Prof. Dr. Wara Wende sowie ihrer Staatssekretäre Dirk Loßack (Bildung) und Rolf Fischer (Wissenschaft) und der bildungspolitischen Schwerpunkte der neuen Landesregierung
• Aktuelles zur Unterrichtsversorgung im neuen Schuljahr

Vorbereitung Europa-Ausschuss am 8.8.

• Anke Sporendonk stellt sich vor (Ministerin)
• Ostseeparlamentarier-Konferenz
• Frühwarnsystem
• Bundesrat – noch kein Papier reingekommen.

• Rederecht auf Fraktionssitzungen , Stimmendelegation, kein Fraktionszwang, Kodex der Piraten als gemeinsame Plattform

• Umgang mit Praktianten (m/w):
• Missbrauch möglich Geld/Tätigkeit
• Kodex: Keine unbezahlten Praktikanten (außer sie dürfen kein Geld bekommen/für Berufliche Bildung Schule-Uni). Mindestlohn. Sinnvolle Tätigkeit. Mindestbeschäftigungszeit? Vorschlag von uns an alle Fraktionen – Ältestenrat
• 8,50 € pro Stunde.
• Klären, wie es im Landtag läuft.
• –> Ältestenrat zur Klärung für den ganzen Landtag.
• Rubrik Praktika im Blog einrichten mit Guidelines
• Zur Zeit keine Praktikanten, da Finanzlage ungeklärt.

• Prospektmaterial für Lobby des Landtages (Produktion, Kosten), muss hergestellt werden.
• Wir können kein Parteimaterial im Landtag auslegen – Trennung von Partei und Fraktion.
• Auch möglich: Integration in Parteinewsletter
• Gespräch mit Stefan – Konzeptionell -
• Jeder plant bis zum 15.8. die Inhalte für seinen Bereich. Freie Medienwahl.  Entscheidung bis ende August

• anliegend Johannes Einladung zum “Barcamp Bundestag – Fraktionspolitik  2.0″ am 1. und 2. September in Essen. Sie richtet sich insbesondere an alle MdL`s, Mitarbeiter und mögliche Kandidaten.  http://vorstand.piratenpartei.de/2012/06/29/save-the-date-barcamp-bundestag-fraktionspolitik-2-0-am-1-2-september-in-essen/
• Donnerstag 18:00 Uhr Mumblesitzung: Vorbereitung Gespräch mit Robert Habeck. Pad: https://fraktionsh.piratenpad.de/51
• Terminfindung für Pressefrühstück (13. August), mein Antrag auf Entscheidung heute
• Nächstes Treffen der 4 Piratenfraktionen im Saaland: Der Landtag wäre am 23. und 24. September Wolfgang als StV PGF. Einstimmig dafür
• Mumble Fraktionssitzung morgen canceln? Jo