Fraktionssitzung am 30.04. in Lübeck
Beginn: 18.30 Uhr
Ort: Tipasa (1. Stock), Schlumacherstraße 12, 23552 Lübeck
Livestream: http://fraktion.piratenpartei-sh.de/stream/
== Ablauf ==
A. Begrüßung und Vorstellung
Oliver heißt die Fraktion, die Bürger, die Piraten und die Presse willkommen und erklärt den Ablauf des Abends.[…]
Patrick Breyer spricht im Plenum des Landtags von Schleswig-Holstein am 26. April über die Bestandsdatenauskunft. Anschließend nahm der Landtag eine Entschließung gegen das Gesetz an.
*Video: patrick breyer zur bestandsdatenauskunft[…]
Weiterlesen »Zum Atomausstieg, zur Energiewende und zur Zwischenlagerung radioaktiver Stoffe:
Persönliche Erklärung zur Abstimmung betreffend des oben genannten Themas:
Zukunft der Lehrerbesoldung:
Zur Mobilität und Vergleichbarkeit im Bildungswesen:
Persönliche Erklärung zum Atomausstieg, zur Energiewende und zur Zwischenlagerung radioaktiver Stoffe:
Zum Nord-Ostsee-Kanal und zum Antrag betreffend der Fehmarnbelt-Querung:
Alle Videos können auch als Playlist auf unserem Youtube-Kanal angesehen werden.[…]
Weiterlesen »Fraktionssitzung am Dienstag, 16. April (Raum 139)
[…]
Auf einer Pressekonferenz haben wir heute unsere Initiative gegen Fracking vorgestellt. Wir wollen ein Fracking-Moratorium auf Landesebene durchsetzen. Außerdem wollen wir das zuständige Energiewendeministerium zwingen, alle Gebiete, für die Anträge vorliegen, offenzulegen.
In beiden Punkten weigert sich das Ministerium bisher nachzugeben: Ein Moratorium sei rechtlich nicht machbar (Nordrhein-Westfalen beweist das Gegenteil).[…]
Pressekonferenz Piraten-Initiative gegen Fracking [ 42:13 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download